18. September 2016 Ludwig Opfermann

Anti-TTIP/CETA-Demo in Leipzig

Am Samstag, den 17. September, starteten in 7 Städten Deutschlands (Berlin, Hamburg, Frankfurt, Köln, Leipzig, München, Stuttgart) gleichzeitig um 12 Uhr Demonstrationen gegen die Freihandelsabkommen TTIP und CETA. Wir sind mit dem Kreisverband natürlich auch mit einigen Mitgliedern und Sympathisanten vertreten gewesen.

 

Insgesamt nahmen bundesweit etwa 320 000 Menschen. In Leipzig waren es trotz strömendem Regen 15 000. Zur Auftaktkundgebung gab es einen Parteientalk mit der Parteivorsitzenden Katja Kipping und Mathias Weber (SPD). Außerdem wiesen Redner verschiedener Organisationen des breiten Unterstützerbündnisses auf ausgewählte problematische Aspekte des bereits ausverhandelten CETA-Abkommens hin. Darunter waren Vertreter von Umwelt- und Verbraucherschutzverbänden, der evangelischen Kirche, Gewerkschaften, Landwirtschaft und des Deutschen Kulturrates.

 

Der Termin wurde gewählt, weil eine mögliche Entscheidung über CETA kurz bevor steht und die SPD am darauffolgenden Montag auf einem Parteikonvent über ihren CETA-Kurs abstimmt. Hoffen wir auf eine Verhinderung des Abkommens! Zumindest eine weitgehende Entschärfung der vielen Kritikpunkte und eine Zusicherung von demokratischer Mitbestimmung der Parlamente der Mitgliedsstaaten sind unverhandelbar!

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