18. Oktober 2016 Ludwig Opfermann

Mitgliederversammlung am 15.10.

In der Mitgliederversammlung im Hotel Traube in Heiligenstadt am Samstag mit 27 anwesenden Mitgliedern war ein bestimmendes Thema die bevorstehende Kreisgebietsreform. Erst kürzlich, am 11.10., informierte Innenminister Poppenhäger über seinen Vorschlag, ein Modell mit 8 Landkreisen und 2 kreisfreien Städten umzusetzen, das in einem Gutachten von Prof. Dr. Jörg Bogumil empfohlen wurde. Dieses Modell sieht eine Verschmelzung des Landkreises Eichsfeld mit dem Unstrut-Hainich-Kreis vor, die von vielen Seiten stark diskutiert wird. Zu dieser möglichen Kreisfusion wurde auf der Mitgliederversammlung eine Stellungnahme eingebracht, die mit leichten Änderungen beschlossen wurde. Den genauen Wortlaut könnt ihr hier nachlesen. Die zugehörige Aussprache wurde sehr leidenschaftlich geführt. Einig waren wir uns, dass zwar gewisse Bedingungen erfüllt sein sollen, wir aber einem solchen Vorhaben grundsätzlich nicht ablehnend gegenüberstehen. Mehrfach kritisiert wurden auch reißerische, angstschürende, beleidigende und unsachliche Kommentare wie sie von einigen Lokalpolitikern anderer Parteien zu vernehmen waren. 

Weiterhin war auch ein Thema, dass es durch den Neuzuschnitt des Wahlkreises 189 zwei Bewerberinnen für eine Direktkandidatur gibt, die beide zurzeit dem Bundestag angehören. Sigrid Hupach in unserem Kreisverband und Kersten Steinke im Kyffhäuserkreis. Wir haben einen Beschluss gefasst, wie unserer Meinung nach verfahren werden könnte und was berücksichtigt werden sollte, um eine einvernehmliche Lösung zu finden, die eine Kampfkandidatur umgeht. Auf einer Vertreterversammlung in Nordhausen soll sich am 30. Januar auf eine Spitzenkandidatin festgelegt werden. Als unsere Delegierten dort sind gewählt worden: Anna Dietrich, Alwine Klose, Petra Welitschkin, Ingeborg Wiegand, Lucas Bode, Werner Buse, Karl-Heinz Klose und Klaus-Peter Warnke.

Wir konnten ein neues Mitglied in unseren Kreisverband aufnehmen: Leon Windolph. Es wurden auch noch zwei frei gewordene Posten neu besetzt. Für den Landesausschuss wurde Nick Künemund und in der Finanzrevisionskommission Christa Guttmann gewählt. 

Weitere Themen waren unter anderem: Der Umgang mit der AfD, der Landesparteitag am 5. November in Eisenberg, die Frage nach der Spitzenkandidatur für die Bundestagswahl (Beschluss der Mitgliederversammlung), das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur vorläufigen Anwendung von CETA und eine generelle Aussprache über Frieden und Gerechtigkeit in der Welt.

 

Ein sehr informativer Bericht unserer Mitgliederversammlung ist auch in der TA und der TLZ erschienen. Diesen finden sie hier.

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