27. September 2016 Ludwig Opfermann

Regionalkonferenz der Nordkreise Thüringens

Am Montag, den 26.09., fand um 19 Uhr im Puschkinhaus in Mühlhausen eine Regionalkonferenz der Nordkreise von Thüringen statt. In dieser Veranstaltung sollte mit den Vertretern der Parteibasis über Empfehlungen des Landesverbandes für das Bundestagswahlprogramm 2017 diskutiert werden. Dazu stand ein von Landesvorstand und AG Grundsatz des Landesvorstandes formulierter Antrag für den Landesparteitag in Eisenberg am 5.11. mit 10 Thesen zur Debatte. Bei der Erstellung dieses nur 4 Seiten langen Dokumentes wurde viel "Mut zur Lücke" bewiesen. Begründet wurde dies mit der Konzentration auf 10 ausgewählte Schwerpunkte, denen so mehr Gewicht verleihen werden soll und damit, dass geneigte Leser nicht durch eine übermäßige Länge abgeschreckt werden sollen. Das daraus folgende Fehlen von mehreren wichtigen Themengebieten wie Umweltschutz, Landwirtschaft, Tarifbindung führte teilweise zu Unmut unter den anwesenden Parteimitgliedern.

 

Das zweite große Thema des Abends war die Arbeit der Landesregierung. Der Chef der Thüringer Staatskanzlei und Minister für Kultur, Bundes- und Europaangelegenheiten Benjamin Hoff berichtete über die Arbeit der Landesregierung und hob auch wichtige Errungenschaften der linken Politiker hervor. Besonders lobte er die Arbeit von Birgit Klaubert, der Thüringer Ministerin für Bildung, Jugend und Sport, die vereinzelte Kritik erntete. Wie so oft äußerte sich auch wieder der Unmut von Teilen der Parteibasis gegen die Positionierung der Landesregierung zu dem etwas pauschalisierenden Begriff "Unrechtsstaat DDR". Andere eingebrachte Themen waren u.a. eine Senkung des zu hohen Betreuungsschlüssels an KiTas, mehr beitragsfreie KiTa-Jahre, die Priotätensetzung bei der Umsetzung des Bundesverkehrswegeplans.

zurück zu: Aktuell