2. März 2016 Petra Welitschkin

TTIP-Veranstaltung mit MdB Ralph Lenkert

Am Dienstag, den 01. März 2016 fand in Heiligenstadt eine Informationsveranstaltung zum Thema „Freihandel – Fluch oder Segen“ statt. Ca. 30 interessierte Bürgerinnen und Bürger waren an dem Abend gekommen, um den Vortrag des linken Bundestagsabgeordneten und umweltpolitischen Sprechers der Linksfraktion im Bundestag Ralph Lenkert zu hören und anschließend mit ihm Fragen bezüglich der umstrittenen Freihandelsabkommen TTIP und CETA zu diskutieren.

Nach der Begrüßung des Referenten durch seine Fraktionskollegin Sigrid Hupach erfuhren die Teilnehmer der Veranstaltung, welche Gefahren für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, Kleinunternehmerinnen und Kleinunternehmer, Verbraucherinnen und Verbraucher im Fall einer Annahme des TTIP drohen. Ralph Lenkert wies anhand von Statistiken nach, dass die genannten Abkommen nur unbedeutende Effekte auf die Schaffung neuer Arbeitsplätze und die Steigerung der Handelsvolumen der europäischen Länder haben würden. Stattdessen verfolgten die Abkommen zwischen den USA und der EU sowie Kanada und der EU, die streng geheim verhandelt werden, den Zweck, die Allmacht des Großkapitals zu ermöglichen, Gesundheits-, Umwelt- und Verbraucherstandards auszuhebeln, Investorenschutz über das Gemeinwohl stellen – und dies unwiderruflich. Maximale Liberalisierung, also Privatisierung und die faktische Entmachtung der demokratisch gewählten Parlamente der EU-Staaten durch die Entscheidungshoheit internationaler privater Schiedsgerichte wären weitere Folgen der Annahme von TTIP und CETA.

Um diese Abkommen zu verhindern, können die Bürgerinnen und Bürger einiges tun: Zum Beispiel wurden bereits über 3 Millionen Unterschriften gegen TTIP und CETA gesammelt, am 11. Oktober 2015 nahmen 250.000 Bürgerinnen und Bürger an einer Großdemonstration gegen das TTIP in Berlin teil, und für den 23. April 2016 ist eine weitere Protestaktion in Hannover geplant. TTIP und CETA dürfen nicht ratifiziert werden!

zurück zu: Aktuell