Gesamtmitgliederversammlung am 15.03.2019

Petra Welitschkin
KV-EIC

Am 15. März 2019 fand im Hotel „Zur Wipper“ Worbis eine Gesamtmitgliederversammlung des Kreisverbandes DIE LINKE. Eichsfeld statt, an der 32 Genossinnen und Genossen unseres Kreisverbandes teilnahmen. Als Gäste konnten zwei Bürger, das Mitglied des Landtages Andre Blechschmidt sowie Frau Weinrich von der Presse begrüßt werden.

Nach kurzen Berichten über den Stand der Wahlvorbereitung, die Umsetzung des Arbeitsplanes des Kreisverbandes im 1. Quartal und die Terminplanung für das 2. Quartal 2019 sowie Informationen des Kreisschatzmeisters hielt Andre Blechschmidt ein Grußwort, in dem er über die Ergebnisse der Regierungsarbeit der rot-rot-grünen Koalition in Thüringen berichtete und diese überwiegend erfolgreich einschätzte. Ziel der Landtagswahlen am 27. Oktober 2019 sei die Fortsetzung der rot-rot-grünen Regierungskoalition unter dem linken Ministerpräsidenten Bodo Ramelow.

Im Anschluss an die Ausführungen von Andre Blechschmidt stellte Petra Welitschkin den Entwurf des Kreistagswahlprogrammes vor, das nach der Einbringung einiger Änderungen mit einer Enthaltung einstimmig beschlossen wurde. In 12 Punkten sind die Schwerpunkte für die künftige Arbeit im Kreistag des Landkreises Eichsfeld zusammengefasst. Hauptschwerpunkt ist  Punkt 1 „Mehr Demokratie und Bürgerbeteiligung“.

Ein weiterer Tagesordnungspunkt war die Wahl der Direktkandidatinnen der Partei DIE LINKE. der Landtagswahlkreise Eichsfeld I und II für die Landtagswahl im Freistaat Thüringen am 27.10.2019. Beide Kandidatinnen, Marit Wagler für den Wahlkreis I und Sigrid Hupach für den Wahlkreis II, wurden von den stimmberechtigten Mitgliedern des Kreisverbandes einstimmig gewählt. Ebenso gewählt wurden als Vertreterinnen für die Wahl der Landesliste der Partei DIE LINKE. zur Landtagswahl des Freistaates Thüringen auf der VertreterInnenversammlung am 22./23.06.2019 Petra Welitschkin und Sigrid Hupach und als stellvertretende Vertreterin Ingeborg Wiegand.

In der anschließenden Diskussion gab es mehrere Wortmeldungen. Was Genossinnen und Genossen, aber auch die Vertreterin der Presse besonders bewegte, war der Rückzug von Sahra Wagenknecht aus ihrer Führungsposition in der linken Bundestagsfraktion. Wie geht die Partei damit um? – Auf diese Frage gab es keine klare Antwort. Von mehreren Genossinnen und Genossen wurde die Persönlichkeit von Sara Wagenknecht als sehr positiv dargestellt und ihr Rückzug bedauert. Kritisch angemerkt wurde außerdem, dass DIE LINKE. sich in der öffentlichen Debatte selten zu Russland und zu den Schülerdemos positioniere, aber auch, dass es in unserem Kreisverband kaum politische Diskussionen gäbe, abgesehen von Diskussionen zu kommunalpolitischen Themen. Ein Genosse äußerte den Wunsch, dass DIE LINKE. in Thüringen weiterregieren solle, da man in den Jahren der Regierungstätigkeit viel erreicht habe.