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Neues Kindergartengesetz bringt deutliche Qualitätsverbesserungen und 2. beitragsfreies Jahr

„Thüringen spricht endlich wieder Kindergarten!“ freut sich Sigrid Hupach, Kandidat/in der LINKEN im Wahlkreis Eichsfeld II, über das am Donnerstag im Landtag beschlossene neue Kindergarten-Gesetz. „Für viele Menschen war es seltsam, dass in der ganzen Welt von „Kindergarten“ gesprochen wird, nur nicht im Geburtsland des Kindergartens, in Thüringen. Jetzt heißt unser Gesetz so, und wir haben die Begriffe im Gesetz angepasst. Vor allem aber haben wir die Änderung des bisherigen Kita-Gesetzes mit thüringenweit 650 zusätzlichen Personalstellen und einem weiteren beitragsfreien Jahr verbunden – dies ist ein deutliches Zeichen für die Schwerpunktrolle, die die frühkindliche Bildung unter unserem Ministerpräsidenten Bodo Ramelow einnimmt.“

Qualitätsverbesserungen

Sigrid Hupach betont: „Mehrfach, beginnend Anfang 2018, wurden über Veränderungen im Kita-Gesetz des Landes Verbesserungen im Betreuungsschlüssel umgesetzt, zudem die Ausstattung größerer Kitas mit Leitungspersonal verbessert. Zu Beginn des Jahres 2020 kommen nun auch verbesserte Ausfallregelungen für ErzieherInnen für Urlaub, Krankheit und Fortbildung sowie ein verbesserter Personalschlüssel für die 4-5 Jährigen Kinder von 1:16 auf 1:14. hinzu. Diese Verbesserungen bringen für die Kindergärten im Eichsfeldkreis noch einmal 26,7 neue Personalstellen (8 über den Betreuungsschlüssel, 18,7 über die verbesserten Ausfallregelungen) an die Kindergärten. Mit diesen zusätzlichen Kräften steht nun mehr Zeit für die Arbeit mit den Kindern zur Verfügung, kann die Qualität der Arbeit gestärkt werden.

Entlastung der Familien

Gleichzeitig mit den Maßnahmen zur Stärkung der Qualität hat die RotRotGrüne Koalition in den Ausstieg aus den Elterngebühren investiert, indem am 01.01.2018 das erste und ab 01.08.2020 das zweite beitragsfreie Jahr einführte und durch Überweisungen des Landes an die Kommunen im Landeshaushalt absicherte. Die Entlastung für die betreffenden Familien durch den Wegfall des Elternbeitrages liegt landesweit (die Gebührenordnungen unterscheiden sich zum Teil stark) durchschnittlich bei ca. 1.500 Euro im Jahr, für beide beitragsfreie Jahre bei ca. 3.000 Euro. Für das Eichsfeld konkret bedeutet das: 387.833 Euro fließen im Jahr 2019 vom Land als Erstattung für nicht eingenommene Elternbeiträge an die Kommunen im Kreis. Der Entlastungsbetrag für eine Familie in Leinefelde-Worbis beispielswese durch Wegfall der Kindergartenbeiträge für die letzten beiden Jahre beläuft sich auf 3.247 Euro, in Heiligenstadt, wo die Elterngebühren etwas niedriger sind und waren, werden die Eltern um durchschnittlich 2.436 Euro entlastet.

 

„Auch weiter ab 2020, so haben LINKE, SPD und Grüne verabredet, wird der Kita-Bereich einen Schwerpunkt bilden“, sagt Sigrid Hupach. „So sind bereits heute weitere Verbesserungen im Personalschlüssel geplant. Wir als LINKE wollen zudem die Kindergartenfinanzierung so umstellen, dass die Träger selbst Ausbildungsstellen zur Verfügung stellen und dafür auch ein ordentliches Ausbildungsentgelt bezahlen. Dies wird eines unserer ersten Vorhaben sein, welches wir realisieren, wenn RotRotGrün seine Arbeit fortsetzen kann. Auch die Entlastung der Familien soll weitergehen, denn am Ende, da sind sich alle drei Partner einig, soll die vollkommene Beitragsfreiheit für die Kita-Eltern erreicht werden.“

Insgesamt sind durch die Verbesserungen in dieser Legislaturperiode Personalanteile im Umfang von über 1.100 neuen Stellen für Fachkräfte an die Thüringer Kindergärten gebracht worden. Im Zuge der letzten Gesetzesänderungen fließen 58% der zusätzlichen Mittel  in die Verbesserung der Qualität, 42 Prozent werden für die Beitragsbefreiung ausgegeben.

 

*Für die Zahlenangaben: Antwort auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Wolf (DIE LINKE) vom 02.08.2019, Drucksache Nr. 7541.


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