Beschluss der Mitgliederversammlung DIE LINKE. Eichsfeld:Die Mitgliederversammlung möge beschließen:
1. Tagung des 2. Landesparteitages, 05.-06.11.2011 in SömmerdaEs ist vollbracht, die Delegierten haben die Tagesordnung an beiden Tagen in gewohnter Disziplin bewältigt Weiter...
Gabi Zimmer im EichsfeldAm Mittwoch, d. 02. November besuchte Genn. Zimmer, Europaabgeordnete der LINKEN, unseren Kreis. Weiter...
DIE LINKE. Eichsfeld kritisiert Erweiterung des Euro-RettungspaketesAuf der am Dienstag statt gefundenen Vorstandssitzung der Eichsfeld.LINKEN diskutierten die Mitglieder u.a. über die Erweiterung des Euro-Rettungspaketes. Weiter...
Gedanken zum Weltfriedenstag 2011Weltfriedenstag – seit Jahren ein aus unterschiedlichen Anlässen und Terminen im öffentlichen Kalender eingeordneter besonderer Tag. Ein Tag, an dem mit Aktionen, Reden, Analysen oder Forderungen ein elementares Grundanliegen der Menschen - der Frieden – eingefordert wird Weiter...
Kreisverband DIE LINKE.Eichsfeld gegen das Nazi-Treffen am 03.09. in LeinefeldeIn seiner Sitzung am 6. Juni 2011 diskutierte der Kreisvorstand DIE LINKE. Eichsfeld u. a. über Initiativen und Aktivitäten gegen den geplanten Eichsfeldtag der NPD in Leinefelde.
Die Mitglieder des Kreisvorstandes begrüßten die begonnene Diskussion von Parteien, Organisationen, Vereinen und Institutionen gemeinsam Aktionen gegen diesen Eichsfeldtag vorzubereiten.
2.Landesparteitag – 3. Tagung am 28. Mai 2011in Sömmerda„Die Zukunft gestalten. Gerecht, demokratisch, sozial und ökologisch.“,
verlief ohne „besondere Vorkommnisse“; war trotz Erweiterung um einen kulturellen „Eröffnungsbeitrag“ vorfristig beendet und – hat ihr wesentlichstes Ziel:
Beschlussfassung des Leitantrages „Politik für die Zukunft, die heute beginnt.“ erfüllt
PRESSEMITTEILUNGIn seiner Sitzung am 6. Juni 2011 diskutierte der Kreisvorstand DIE LINKE. Eichsfeld u. a. über Initiativen und Aktivitäten gegen den geplanten Eichsfeldtag der NPD in Leinefelde.
MINDESTLOHN statt LOHNDUMPINGDIE LINKE. Eichsfeld thematisierte anlässlich
des 1. Mai 2011, dem Gedenktag der Arbeiterbewegung, mit einer Plakataktion erneut die Forderung nach der Einführung eines flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohns.
Am 1. Mai diesen Jahres tratt die EU-Arbeitnehmerfreizügigkeit in Kraft. Somit steht der deutsche Arbeitsmarkt auch Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern aus Ost- und Mitteleuropa ohne Einschränkungen offen.
Impressionen von der MaifeierAm 1. Mai 2011 fand in der Zeit von 9.30 Uhr bis 13.00 Uhr das Maifest des Kreisverbandes DIE LINKE. Eichsfeld in Leinefelde statt. Zahlreiche Mitglieder und Bürgerinnen und Bürger besuchten das Fest.
Tilo Kummer, Mitglied des Thüringer Landtages, ging in seiner Rede auf die zentralen Forderungen nach fairen Löhnen und einem flächendeckenden Mindestlohn ein.
Die Veranstaltung bot zahlreiche Möglichkeiten für Gespräche und Diskussionen mit Mitgliedern des Kreisvorstandes und KommunalpolitikerInnen der Partei DIE LINKE aus dem Kreistag sowie den Stadt- und Gemeinderäten des Landkreises.
Ein musikalisches Programm durch den Spielmannszug aus Großbodungen, Kinderbeschäftigung, Essen und Getränke gehörten zum Angebot an diesem Tag.
Braucht die Bundesrepublik eine linke Partei?Unter diesem Motto luden die Genossinnen und Genossen der Thüringer Nordregion am 30.März nach Sondershausen, um im Rahmen der Programmdebatte die abschließende Diskussion in der Region zu führen. Als besonderen Gast konnten wir den Parteivorsitzenden Klaus Ernst begrüßen. Mehr als 100 Personen, darunter auch interessierte Bürgerinnen und Bürger kamen. Mitglieder des Kreisverbandes DIE LINKE. Eichsfeld sowie ein interessierter Bürger aus dem Eichsfeldkreis nahmen ebenfalls an der Veranstaltung teil.
Der Landtagsabgeordnete Tilo Kummer besuchte am 17.03.2011 den EichsfeldkreisDer Landwirtschaftspolitiker der LINKEN im Thüringer Landtag informierte sich in der Agrarproduktion Breitenworbis GmbH & Co. KG beispielhaft über die Situation der Landwirtschaftsbetriebe im Eichsfeldkreis Weiter...
Bad Sooden-Allendorf am AktionstagGemeinsame Infoveranstaltung in Bad Sooden-Allendorf am Aktionstag des DGB am 24.02.2011 für die Einführung eines bundesweiten Mindestlohns und gegen prekäre Beschäftigung und den Missbrauch von Leiharbeit
In Unterstützung des Kommunalwahlkampfes in Hessen beteiligte sich DIE LINKE. Eichsfeld an einer Infoveranstaltung der LINKEN im Werra-Meissner-Kreis am Donnerstag, dem 24.02.2011, auf dem Marktplatz in Bad Sooden-Allendorf.
zum Aktionstag gegen prekäre Beschäftigung und Leiharbeit am 24.02.2011Der gesetzliche Mindestlohn ist längst überfällig!
Der DGB hat den 24. Februar zu einem Aktionstag gegen prekäre Beschäftigungsverhältnisse und Leiharbeit erklärt. DIE LINKE. Eichsfeld unterstützt diesen Aktionstag und die Forderung nach der Einführung eines bundesweiten gesetzlichen Mindestlohns.
Internationaler Frauentag 2011 – 100. JubiläumEs war empfindlich kühl am frühen Morgen des 8. März, des Tages an dem sich zum 100. Mal der Internationale Frauentag jährte. Etwa 40 Frauen und mehrere Männer waren der Einladung des Seniorenverbandes BRH e. V. und des Kreisvorstandes der Partei DIE LINKE. Eichsfeld zu einer Busfahrt nach Sachsen-Anhalt gefolgt. Mit 2 Bussen ging es in östlicher Richtung auf der A 38 dem Ziel der Tagesfahrt entgegen. Strahlend blauer Himmel und Sonne pur begleiteten uns den ganzen Tag Weiter...
PRESSEMITTEILUNG zur GesundheitsreformDie am 12.11.2010 von der schwarz-gelben Regierung verabschiedete Gesundheitsreform stellt einen grundsätzlichen Systemwechsel in der Gesundheitspolitik dar und leitet somit den Ausstieg aus dem Solidarprinzip im Gesundheitssystem ein.
Sozialkahlschlag stoppenBeschluss der Mitgliederversammlung DIE LINKE. Eichsfeld
am 02.10.2010 im Hotel „Zur Wipper“ in Worbis
Auftakt zur Gesundheitskampagne - Kopfpauschale oder solidarische BürgerversicherungNach dem am 14. September mit vielfältigen Aktionen die Gesundheitskampagne der Partei DIE LINKE in Thüringen begonnen wurde, hat der Kreisverband DIE LINKE.Eichsfeld am 15.09.2010 mit einem Info-Stand in der Fußgängerzone in Heilbad Heiligenstadt den Kampagne-Auftakt im Landkreis Eichsfeld vollzogen.
Sparpaket ist Ausdruck sozialer Kälte und UnausgewogenheitDer Kreisvorstand der Partei DIE LINKE verständigte sich in seiner gestrigen Sitzung am 6. September 2010 auch über das so genannte Sparpaket der Bundesregierung, welches in der vergangenen Woche im Kabinett verabschiedet wurde und erörterte dessen Auswirkungen auch im Landkreis Eichsfeld.
Forderungen nach Frieden heute ganz aktuellWeltfriedenstag – seit Jahren ein aus unterschiedlichen Anlässen und Terminen im öffentlichen Kalender eingeordneter besonderer Tag. Ein Tag, an dem mit Aktionen, Reden, Analysen oder Forderungen ein elementares Grundanliegen der Menschen - der Frieden – eingefordert wird. Weiter...
Regoinalkonferenz 
Am 10.08.2010 fand in Sondershausen im Carl-Schroeder-Saal die erste Regionalkonferenz der Nordregion zur Programmdebatte statt. Auch die Eichsfelder LINKE beteiligte sich mit einer Delegation. Das Eingangsreferat wurde vom Bundesvorstandsmitglied Gabi Ohler gehalten. Die Moderation übernahm Birgit Keller MdL aus Nordhausen.
Mitgliederentscheid
Liebe Genossinnen und Genossen,
die Ergebnisse des Mitgliederentscheides liegen vor und sind unter www.die-linke.de veröffentlicht. Zur ersten Frage, die die Struktur der auf dem zweiten Bundesparteitag zu wählenden neuen Parteiführung betrifft, stimmten 84,5 Prozent der Abstimmenden mit "Ja". Zur zweiten Frage des Mitgliederentscheids, in der entschieden werden sollte, ob das neue Parteiprogramm der LINKEN bis Ende 2011 in einem weiteren Mitgliederentscheid zur Abstimmung gestellt wird, stimmten 94,1 Prozent der Abstimmenden mit "Ja". Am Mitgliederentscheid nahmen 48,38 Prozent aller Mitglieder der Partei teil.
Ich danke allen Genossinnen und Genossen, die sich am Mitgliederentscheid beteiligt haben, herzlicher Dank zudem all denen, die die Durchführung und Auszählung organisatorisch gesichert haben.
Mit solidarischen Grüßen
Dietmar Bartsch
Bundesgeschäftsführer
PositionDIE LINKE lehnt das Rettungspaket der Bundesregierung für Griechenland ab, weil es nicht den Griechen, sondern nur den Banken hilft. Der Mehrheit der griechischen Bevölkerung drohen Renten- und Lohnkürzungen. Die Parteivorsitzenden Lothar Bisky und Oskar Lafontaine haben sich in einem Brief mit dem Generalstreik in Griechenland solidarisiert. Gesine Lötzsch benennt in einer Meldung drei grundsätzliche Konstruktionsfehler des Gesetzes der Bundesregierung. Ulrich Maurer fordert in einer Pressemitteilung, dem "schamlosen Treiben der Hedgefonds, Leerverkäufer und Jongleure" ein Ende zu bereiten. Michael Schlecht liefert eine Analyse und eine Stellungnahme. Mehr Infos gibt es hier und hier.
Michaele Sojka zum KitagesetzPressemitteilung 16. April 2010
Kita-Gesetz im April verabschieden und bessere Betreuung ab August sichern
"Das geht ohne die Erhöhung von Elternbeiträgen", meint Michaele Sojka nach der heutigen Ausschusssitzung, denn das sei das erklärte Ziel der Landesregierung, die die Kostenübernahme durch das Gesetz eindeutig geregelt habe. Auch eine Spitzabrechnug der tatsächlichen zusätzlichen Kosten soll erfolgen.
Vom Fortbestand der kleinen dörflichen Kita´s auch ohne die Erhöhung der Elternbeiträge macht die LINKE Politikerin letztlich ihre Zustimmung oder Ablehnung zum Gesetz am 29.4.2010 abhängig. Heute hat sie sich im Ausschuss der Stimme noch enthalten.
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Atom - Ausstieg"Endlich ist Bewegung in die atomare Abrüstung gekommen", kommentiert Jan van Aken die Unterzeichnung des START-Nachfolgeabkommen zur atomaren Abrüstung in Prag. Aber das kann nur ein erster Schritt sein hin zu einer Welt ohne Atomwaffen. Obamas Atom-Gipfel in Washington zur Nichtverbreitung und Sicherung von militärischem und zivilem Nuklearmaterial geht nach Meinung des stellvertretenden Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE am eigentlichen Problem vorbei. Zum einen sind Atomwaffen generell gefährlich, nicht nur, wenn sie in falsche Hände fallen, zum anderen gilt: Je länger AKWs laufen, desto mehr nukleares Material ist vorhanden und umso weniger lässt sich kontrollieren und verhindern, dass das Material in falsche Hände gerät. Deshalb ist ein schneller Atomausstieg unverzichtbarer Teil der Lösung zu einer sichereren Welt. Auch Eva Bulling-Schröter fordert die USA auf, endlich ihre Verantwortung wahrzunehmen und ernsthaft in den Klimaschutz einzusteigen. Die umweltpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE bedauert die Sackgasse, in welche die internationale Klimadiplomatie geraten ist.
Unter dem Motto "Erneuerbare Energien statt Atomphantasien" machte die LINKE am letzten Wochenende mit bei der Menschenkette zwischen den Konzernzentralen der Energieunternehmen Vattenfall und RWE in Berlin - eine Art Generalprobe zur KettenreAktion am 24. April. Detailierte Informationen dazu hier.
KundusAm 13. April demonstrieren in Kundus Opfer und Hinterbliebene des Bombenangriffs vom 4. September dafür, endlich entschädigt zu werden. Dazu Jan van Aken, Fraktionsvize der LINKEN im Bundestag: "Ihre Demonstration richtet sich direkt an die Bundesregierung. Dass es so weit gekommen ist, ist beschämend." mehr
DIE LINKE begrüßt die Äußerung von SPD-Chef Gabriel, das Afghanistan-Mandat legitimiere keinen Kriegseinsatz. Leider haben sich der SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier und der verteidigungspolitische Sprecher Rainer Arnold sofort gegenteilig geäußert. Dazu Christine Buchholz, Mitglied im Geschäftsführenden Parteivorstand: "Wir hoffen, dass Gabriels Äußerungen nicht nur Wahlkampfgeplänkel für die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen sind und den Worten nun Taten folgen. DIE LINKE steht jederzeit zur Unterstützung bereit, wenn es darum geht, den Krieg zu beenden." mehr
Berlin; Positionspapier Soziale Sicherung 6.April 2010Mit der „New Economy" haben Schröder und Blair den „Markt" mit weniger Regeln und weniger Steuern versehen. Das wirtschaftspolitische Geschehen aus deutscher Sicht wurde zunehmend von dem Ziel beherrscht, Exportweltmeister zu bleiben. Hierzu bedurfte es langfristig einer Instrumentalisierung des Arbeitsmarktes zur Aushebelung bestehenden Arbeitsrechts und der Schaffung eines Niedriglohnsektors.
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Position der Fraktion zum Nahost-Konflikt 20.April 2010
Für DIE LINKE gilt, dass Deutschland wegen der furchtbaren Verbrechen der Deutschen an
den Jüdinnen und Juden während des Nationalsozialismus eine besondere Verantwortung
gegenüber Israel und gegen jede Art von Antisemitismus, Rassismus, Unterdrückung und
Krieg hat. Diese Verantwortung ist nicht relativierbar; sie schließt das Bemühen um einen
palästinensischen Staat und die Garantie des Existenzrechts Israels ein.
Wir sehen uns in einer Doppelverantwortung und sind mit den Menschen in Israel und
Palästina solidarisch. Eine einseitige Parteinahme in diesem Konflikt wird nicht zu seiner
Lösung beitragen.
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Die ersten Beiträge zur ProgrammdebatteZum Programmentwurf der LINKEN, der am 20. März veröffentlicht wurde, gingen die ersten Stellungnahmen ein. Birke Bull aus Sachsen-Anhalt und Mitglied der Programmkommission äußerte sich hier und zu ihrem Abstimmungsverhalten hier. Beiträge zur Programmdebatte werden in der Rubrik Wortmeldungen auf der Internetseite der Partei dokumentiert.
Die sozialistische Tageszeitung Neues Deutschland bringt jeden Montag Beiträge zur Programmdebatte: Michael Brie mit dem Beitrag "Offene Fragen der Linken" am 22. März und Mario Candeias mit "Systemhopping oder Reformismus" am 29. März.
Sofortinformation der SatzungskommissionAuf ihrem Treffen am 27. März 2010 in Berlin hat die Satzungskommission der Partei DIE LINKE die restlichen Satzungsabschnitte debattiert und einige Tendenzentscheidungen getroffen. Details können in der Sofortinformation nachgelesen werden, die hier zu finden ist. Die Satzungskommission freut sich über Rückmeldungen von Interessierten, die an die satzungskommission@die-linke.de zu senden sind.
Stand der Stimmenzählung VolksbegehrenDen Aktuellen Stand (8. März 2010) zum Volkbegehren erfahren Sie hier. Weiter...
Volksbegehren für bessere FamilienpolitikDie Auftaktveranstaltung für das Volksbegehren für eine bessere Familienpolitik findet am Mittwoch, dem 10.02.2010, im Eingangsbereich der Integrativen Kindertagesstätte der AWO in Leinefelde, Käthe-Kollwitz-Str. 1 in der Zeit von 14.30 bis 16.00 Uhr statt. Weiter...