Den Eichsfelder Heimattag verhindern

ANTIFADEMO

am 5. Mai um 13.00 Uhr am Bahnhof Leinefelde

linksjugend 'solid Thüringen

Weitere Infos auf

http://noheimat.blogsport.de

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Sympathisantinnen und Sympathisanten,

auch in diesem Jahr versucht die NPD wieder einen so genannten „Heimattag“ im Eichsfeld zu etablieren. Gemeinsam mit der Eichsfelder Initiative für Frieden, Gerechtigkeit und Demokratie sowie der Linksjugendgruppe Solid. Eichsfeld haben wir Gegenaktionen organisiert. Treffpunkt ist ab 13.00 Uhr der Bahnhofsvorplatz in Leinefelde, wo sich auch die vom Jugendverband organisierten Antifagruppen treffen. Von hier aus startet dann ab 14.00 Uhr die Demo zur Beethovenstrasse am ehemaligen Sportplatz, auf dem das Nazikonzert, wie im vergangenen Jahr stattfinden soll. Dort wird in Sichtweite für die Nazis die gemeinsame Abschlusskundgebung stattfinden.

Wir hoffen auf eine zahlreiche Unterstützung

Der Kreisvorstand

Gute Arbeit in Europa – Gute Löhne – Soziale Sicherheit – Überfluss besteuern – 

sind die Forderungen der LINKEN und der Gewerkschaften für den 1. Mai 2012. Auch DIE LINKE. Eichsfeld ruft die Bürgerinnen und Bürger auf, sich an den Veranstaltungen der Gewerkschaften und der LINKEN zu beteiligen. 

Gute Arbeit für Europa: Das Kürzungsdiktat für Griechenland muss zurückgenommen werden - es treibt die Länder in die Rezession und hilft noch nicht einmal, die Schulden zu senken. Was wir stattdessen brauchen, ist ein Konjunkturprogramm für Krisenstaaten. Die Tarifautonomie muss wieder hergestellt und ausgeweitet werden. Das Recht auf Solidaritätsstreiks und politische Streiks muss europaweit durchgesetzt werden.

Gute Löhne: In Deutschland ist sofort ein gesetzlicher flächendeckender Mindestlohn von 10 Euro einzuführen. Mindestlöhne dürfen auch in Krisenstaaten nirgends angetastet werden. 

Soziale Sicherheit: Das europäische Sozialstaatsmodell muss verteidigt werden. In Deutschland muss die Agenda 2010-Politik endlich abgewickelt werden. DIE LINKE fordert in einem ersten Schritt die Anhebung des Hartz IV-Regelsatzes auf 500 Euro. 

Überfluss besteuern: Unsere Schuldenbremse heißt Millionärsteuer. Eine einmalige europaweite Vermögensabgabe von 50 Prozent könnte die Staatsschulden in Europa halbieren. Eine Millionärsteuer mit einem Satz von 5 Prozent bedeutet in Deutschland jährlich Einnahmen von 80 Milliarden Euro. 

Am 1. Mai 2012 in der Zeit von 10.00 Uhr bis 13.00 Uhr lädt der Kreisverband DIE LINKE. Eichsfeld unter diesen Forderungen zu einem Maifest nach Leinefelde, Zentraler Platz (Bereich vor der Obereichsfeldhalle) alle interessierten Bürgerinnen und Bürger herzlich ein. Die Veranstaltung bietet Möglichkeiten für Gespräche und Diskussionen. Natürlich werden auch ein musikalisches Programm, Kinderbeschäftigung sowie Essen und Getränke angeboten. 

Sigrid Hupach, Kreisvorsitzende

Information über den Besuch der Landtagsabgeordneten Sabine Berninger im Landkreis Eichsfeld am 27.02.2012

Nach dem Besuch des Tierheimes stand am Montag eine Stippvisite bei der Eichsfelder Hundeschule Herwig auf dem Programm, zu dem DIE LINKE. Eichsfeld Landtagsabgeordnete Sabine Berninger eingeladen hatte.  

Jacqueline und Markus Herwig demonstrierten mit Hilfe einiger Hunde und HalterInnen, wozu Hunde verschiedener Rassen und verschiedenen Alters in der Lage sind.  

“Neben Gehorsams- und Agilityvorführungen konnten wir uns davon überzeugen, dass gerade auch Tiere der als wegen ihrer Rassezugehörigkeit als gefährlich eingestuften Hunderassen beispielsweise hervorragend als Mantrailer zum Auffinden und zur Rettung von Mensch und Tier geeignet sind.” 

So wurde eine “vermisste” Person von zwei noch sehr jungen und erst seit kurzem in der Ausbildung befindlichen so genannten “Kampfhunden” allein anhand der Witterungsaufnahme am Fahrzeug der Vermissten innerhalb kürzester Zeit aufgespürt. 

Herr Müller, bereits im Mantrailing erfahrener “alter Hase” fand die vermisste Person, trotz einer Ablenkungsfährte, über eine Strecke von etwa 2 Kilometern ebenfalls innerhalb von wenigen Minuten.  

Mehrmals in der Woche bildet die Eichsfelder Hundeschule in Heiligenstadt sowohl sehr junge als auch bereits ältere, aber noch unerzogene, Hunde auf dem Trainingsplatz am Radweg Richtung Geisleden aus, auch so genannte Problemhunde trainieren die Herwigs.  

“DEN Kampfhund oder - wegen irgendeiner Rassezugehörigkeit - per se gefährlichen Hund gibt es nicht.”, so das Fazit von Sabine Berninger. “Die beeindruckende Vorführung und auch das freundliche Wesen dieser - mir bis heute fremden - Hunde, sowohl des American Staffordshire-Terriers, als auch des kleinen Staffordshire Bullterriers oder des jungen Border Collies bestätigt erneut jede fachliche, bereits im Anhörungsverfahren zum so genannten Gesetz ‘zum Schutz der Bevölkerung vor Tiergefahren’ von den ExpertInnen x-mal geäußerte fachliche Kritik an der Einführung der Rasseliste. Wer sich nur ein wenig mit den Hunden beschäftigt, braucht für diese Erkenntnis nicht einmal die erst kürzlich veröffentlichte Beißstatistik für 2011, die aber ebenfalls bestätigt: gefährlich sind nicht die als gefährlich denunzierten Rassen, gefährlich werden Hunde dann, wenn der Halter sie nicht artgemäß hält, beschäftigt oder sozialisiert.”

Arbeitsbesuch des kommunalpolitischen Sprechers der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag, Genossen Frank Kuschel in Leinefelde 

Schon fast eine Tradition des Kreisverbandes – Besuche von Landtagsabgeordneten der LINKEN im Eichsfeldkreis – mit Unterstützung durch Maria Funke (Bürgerbüro der Fraktion in Heiligenstadt) konnten trotz terminlicher Probleme die Gespräche mit Frank Kuschel in Leinefelde am 24.01.2012 realisiert werden.

So gab es eine durchaus interessante Diskussion mit Bürgermeister  G. Reinhardt und dem Kämmerer F.-J. Briebach zu dem umfassenden Thema Funktional-, Verwaltungs- und Gebietsreform in Thüringen. In Anbetracht der zum Teil kontroversen Diskussionen waren die Überlegungen der Thüringer LINKEN in diesen Fragen doch aufschlussreich.  Ihr überarbeitetes Konzept betrachtet die Fraktion als Anregung für eine Auseinandersetzung zu letztendlich doch notwendig werdenden Veränderungen  kommunaler Strukturen.

So wird die Funktion der „dritten Stufe“ – des Landesverwaltungsamtes - organisatorisch in Frage gestellt, indem notwendige Aufgaben auf kommunale Ebenen verlagert werden. Das wiederum setze entsprechend leistungsfähige gemeindliche Strukturen voraus. Interessant auch die Feststellung, dass mit solchen Veränderungen nicht vordergründig und kurzfristig finanzielle Mittel eingespart würden, sondern das Ziel vielmehr in der Erhaltung und Erhöhung der Leistungsfähigkeit staatlicher Verwaltungstätigkeit liege. Auch aus der Sicht der demografischen Entwicklung in den Gemeinden. Das fehlende „Leitbild“ der Landesregierung für einen solchen Prozess erschwere nicht nur entsprechende Vorüberlegungen, sondern lasse somit auch (Zwischen-)Entwicklungen zu, die letztendlich eine Gesamtreform zusätzlich erschweren. Die unterschiedlichen aktuellen Positionen von Kommunalpolitikern im Eichsfeldkreis machen das ebenfalls deutlich.

Alles in allem, eine interessante Gesprächsrunde. Das meinten auch die TeilnehmerInnen an der anschließenden öffentlichen Runde. Zu solch einem spezifischen Thema mit Frank Kuschel zu diskutieren, fand offensichtlich regen Zuspruch.

Bleibt die Erwartung, dass die weiteren Besuche unserer Landtagsabgeordneten die Themen aufgreifen können, die nicht nur GenossInnen und SympathisantInnen interessieren. So dürfte das Thema „Entwicklung der Hortbetreuung / Kommunalisierung“ durchaus Eltern, Lehrer und HortnerInnen bewegen – im  März (geplant 20.03.) wird dazu die bildungspolitische Sprecherin, Michaele Sojka erneut im Eichsfeld sein.

DIE LINKE. Eichsfeld - MITTEILUNG

Landratswahl

Bahnhofstrasse 18, 37308 Heilbad Heiligenstadt

Ein Thema in der letzten Sitzung des  Kreisvorstandes der Eichsfelder LINKEN  waren aktuelle Fragen der Vorbereitung der anstehenden Landratswahl im April. Da es von der Partei DIE LINKE  keinen eigenen Kandidaten geben wird, hatte bereits die Mitgliederversammlung die Erwartung einer Positionierung des Kreisverbandes ausgesprochen. Da die Freien Wähler Eichsfeld sich für die Suche nach einem eigenen Kandidaten entschieden hatten, stelle die nunmehrige Kandidatur des SPD-Kreisvorsitzenden Ronny Fritzlar eine erste Alternative für die Wahlentscheidung dar. , Die Kandidatur von Fritzlar bewertete der Vorstand als ein Signal, im Eichsfeldkreis die politischen Entscheidungen nicht nur der CDU zu überlassen. Bisherige Erfahrungen der LINKEN hinsichtlich Gemeinsamkeiten mit der SPD bei verschiedenen Aktionen im Landkreis rechtfertigen die Option, mit dem Bewerber über seine Intentionen zur Kandidatur zu diskutieren. Der Kreisvorstand wird dazu den Mitgliedern des Kreisverbandes, aber auch interessierten BürgerInnen Gelegenheit geben. Er gehe davon aus, dass damit eine Unterstützung des Bewerbers durch den Kreisverband erreicht werden wird.

Mit Bedauern stellte der Kreisvorstand fest, dass trotz der Erfahrungen aus dem Vorjahr die demokratischen Kräfte im Landkreis erst über die Presse vom Vorhaben der Eichsfelder NPD (angekündigt bereits 2011), dem 2. Eichsfelder Heimattag und seinem Termin erfahren konnten. Zweifellos hat die Verwaltung erst einmal ihre Arbeit zu tun. Es war aber Konsens der Initiative im vergangenen Jahr, alles zu tun, eine Fortsetzung solcherart Veranstaltung im Eichsfeldkreis nicht widerspruchslos so einfach hinzunehmen.

Wenn nun wieder mit bekannten und durch ihre Texte berüchtigten Rockgruppen der rechten Szene sozusagen die ländliche Idylle des traditionellen Kulturangebotes im Kreis „bereichert“ werden soll, so bekräftigen die LINKEN: so etwas brauchen wir nicht! Dass mit „musikalischer Unterhaltung“ neofaschistisches Gedankengut an das Publikum gebracht werden soll, ist aus bisherigen Auftritten der Gruppen mehrfach zu belegen. Wir werden alles tun, die Initiativen zur Gegenwehr und Aufklärung zu unterstützen und hoffen auf ein breites, offenes Bündnis und Bekenntnis:

Kein Platz für Nazis, auch nicht im Eichsfeld!

DIE LINKSJUGEND. Eichsfeld

Bahnhofstraße 18, 37308 Heilbad Heiligenstadt

Mitteilung

Wie in den vergangenen Jahren wollen auch 2012 Nazis den Jahrestag der Bombardierung Dresdens für ihre Zwecke nutzen. Mit den Aufmärschen anlässlich dieses Tages versuchten sie in den vergangenen Jahren den Opfermythos in den Mittelpunkt zu rücken.

Über die Jahre wurde dieser Termin zu einem der größten Naziaufmärsche in Europa. 

Tausende Dresdener Bürgerinnen und Bürger sowie Antifaschistinnen und Antifaschisten aus der ganzen Bundesrepublik stellten sich in den vergangenen Jahren den Nazis entgegen. Sie verhinderten durch Menschenketten und Blockaden, dass die Nazis ihre Parolen wie geplant auf die Straßen Dresdens tragen konnten.

Auch in diesem Jahr rufen zahlreiche Initiativen dazu auf, zu verhindern, dass die Nazis die Bombardierung Dresdens zum Anlass nehmen können, die deutsche Geschichte zu verklären und die NS-Verbrechen zu verherrlichen. 

Daher werden Mitglieder der LINKSJUGEND. Eichsfeld an den Demonstrationen am 18. Februar 2012 in Dresden teilnehmen. Gemeinsam mit anderen Antifaschistinnen und Antifaschisten aus Nordthüringen werden sie nach Dresden fahren.

DIE LINKSJUGEND. Eichsfeld wendet sich an interessierte Eichsfelderinnen und Eichsfelder zu dieser Demonstration mitzufahren. Interessierte können dies per mail an den Kreisvorstand der Partei DIE LINKE. Eichsfeld (rgeschaeftsstelle@die-linke-eichsfeld.de) bzw. per Telefon (03606 613552) tun und näheres erfahren.